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(一)Home
(二)Themen
Georg Maier: Aktuelle Infos & News zum Politiker
Plan der Justizministerin
Härter als geplant: Justizministerin Hubig will bestimmten Volksverhetzern vorübergehend das passive Wahlrecht entziehen. Die Täter können dann keine Mandate erringen oder öffentliche Ämter ausüben. Unter Rechtsexperten ist das Vorhaben umstritten.
●Ricarda Breyton
Ressort:DeutschlandGeorg Maier
NRW-Innenminister Herbert Reul hatte die AfD als „größte Gefahr für die Demokratie“ bezeichnet. Sein Thüringer Amtskollege Georg Maier teilt diese Auffassung. Die Union müsse die Demokratie gegen autoritäre Strömungen verteidigen.
Ressort:DeutschlandKritik an Dobrindt
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll klären, wie der Staat mit Beamten umgehen soll, die AfD-Mitglieder sind. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält die aktuellen Pläne für nicht ausreichend – und kritisiert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
SPD-Innenminister Maier
Thüringens Innenminister warnt vor einer „Machtergreifung“ Björn Höckes in der AfD – Deutschland drohe in eine Katastrophe hinein zu „schlafwandeln“. Bei einem Parteiverbot sieht Georg Maier (SPD) „Bewegung“. Und er erklärt, warum ein AfD-Innenminister ein Sicherheitsrisiko sein könnte.
●Philipp Woldin
Ressort:MedienStreit um Spionageverdacht
Im „Handelsblatt“ erhob Thüringens Innenminister jüngst den Verdacht, die AfD spioniere für Russland. Das Landgericht Berlin wies nun einen Eilantrag der Partei gegen die Zeitung ab – äußerte sich aber auch zu den Vorwürfen des Ministers.
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Höckes Thüringer Fraktion
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wirft der AfD vor, „gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen“ – im Interesse von Putins Russland. Die Partei greife die Demokratie „von innen“ an. WELT liegt eine Auflistung des Ministeriums zu 58 entsprechenden Anfragen der AfD vor.
●Frederik Schindler
Ressort:DeutschlandVorwürfe gegen AfD
Thüringens SPD-Innenminister wirft der AfD vor, mit parlamentarischen Anfragen im Sinne Russlands kritische Infrastruktur auszuforschen. Ein CDU-Innenexperte sieht „krasse Indizien“. Unionsfraktionschef Spahn richtet eine Erwartung an AfD-Parteichefin Weidel.
Artikeltyp:VideoSchwere Vorwürfe
In einem Interview mit dem Handelsblatt wirft Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der AfD Spionage für Russland vor. Sie nutze seiner Meinung nach parlamentarische Anfragen, um Informationen über kritische Infrastruktur zu sammeln. Achim Unser berichtet.
●3 Min
Ressort:DeutschlandSPD will Verbot prüfen
Zum Abschluss ihres Parteitags zeigt die SPD sich geschlossen im Kampf gegen die AfD. Sie will Vorbereitungen für ein Verbot der in Teilen rechtsextremistischen Partei treffen. Das übertönt Streit unter den Sozialdemokraten.
●Hannah Bethke
Artikeltyp:VideoThüringens Innenminister warnt
In Erfurt wurde ein Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge verübt. Russische Propaganda-Kanäle proklamieren den Angriff für sich. „Wir sehen, dass das instrumentalisiert wird und das ist schon schlimm genug“, warnt Thüringens Innenminister Georg Maier.
●6 Min
Ressort:DeutschlandInnenminister zu AfD-Verbot
Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei dürften dabei keine Rolle spielen – vielmehr aber das Grundgesetz. In der Union stellt er „mehr Stimmen“ für ein Verbot fest.
●Gordon Repinski
Radikalisierung nimmt zu
Noch nie wurde in Thüringen und Sachsen aus politischen Gründen so viel gepöbelt, geprügelt, gedroht oder beschädigt wie 2024. Die Mehrheit der Verdächtigen kommt aus dem rechtsradikalen Spektrum. Thüringens Innenminister warnt: Allein mit polizeilichen Maßnahmen bekomme man das Problem nicht in den Griff.
●Claus Christian Malzahn
Landtagswahl in Thüringen
Der Thüringer SPD-Spitzenkandidat Maier rügt, dass der ständige Ampel-Streit den Ost-Wahlkampf untergrabe. Er erklärt ein Bündnis mit dem BSW für möglich – aber nur, wenn die Landespartei sich von Wagenknecht nicht die Agenda diktieren lasse. Er warnt, die Mobilisierungsmacht der AfD zu überschätzen.
●Ulrich Exner
TV-Debatte Thüringen-Wahl
TV-Debatte zur Thüringen-Wahl im MDR: Während Ministerpräsident Bodo Ramelow mit jeder Pore ausstrahlt, dass er lieber zu Hause geblieben wäre, geraten sich Björn Höcke und Mario Voigt in die Haare. Ein interessantes Signal sendet die Wagenknecht-Partei Richtung AfD.
●Ulrich Exner
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Ressort:DeutschlandSicherheitspolitik
Kurz vor den Landtagswahlen hat sich die Bundes-SPD zur Stationierung von US-Raketen in Deutschland positioniert. Der Thüringer Spitzenkandidat der Sozialdemokraten ist nicht einverstanden.
Ressort:DeutschlandAngriffe im Wahlkampf
Georg Maier ist Innenminister in Thüringen und Vorsitzender der Landes-SPD. Seine Partei ist seit Langem kriminellen Attacken und Angriffen ausgesetzt. Im Interview erklärt er, wie die Genossen sich schützen – und was er der Innenministerkonferenz empfehlen wird.
●Claus Christian Malzahn
Thüringen-Wahl
Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum er vor der Wahl die Landesverfassung ändern lassen will. Es handle sich nicht um ein juristisches Manöver eigens gegen die Höcke-AfD. Er warnt: Für Putin spiele das Bundesland eine zentrale Rolle. Maier geht Regierungschef Ramelow (Linke) hart an.
●Nikolaus Doll
Ressort:Deutschland„Demokratie schützen“
„Ich rate dazu, Beweise zu sammeln“, sagt Georg Maier, Innenminister von Thüringen über den Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den AfD-Politiker Björn Höcke. Als Innenminister liege es in seiner Verantwortung, „die Demokratie zu schützen“.
Ressort:DeutschlandLandtagswahlen
Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, „in ein Desaster hinein zu schlafwandeln“.
Thüringens Innenminister
Landesinnenminister Georg Maier (SPD) schlägt Alarm: Thüringen könne Migranten kaum noch unterbringen, in Hermsdorf etwa lebten 500 überwiegend arabische Männer in einer Fabrikhalle. Er warnt vor gestiegener Kriminalität vor allem von geduldeten abgelehnten Asylbewerbern.
●Claus Christian Malzahn
Ressort:DeutschlandThüringen
Nachdem AfD-Politiker Robert Sesselmann am Sonntag zum Landrat von Sonneberg gewählt wurde, prüft das Landesverwaltungsamt in Thüringen, ob dieser für das Amt geeignet ist. Thüringens Innenminister Georg Maier verteidigt diesen Schritt und spricht von einer „Einzelfallprüfung“.
Thüringens Innenminister Maier
Thüringens Innenminister Maier (SPD) sieht im Sieg des AfD-Landratskandidaten in Sonneberg ein Alarmsignal. Dass dieser Durchbruch gelang, hält er nicht für einen Zufall. Er will Konsequenzen beim Umgang mit der Minderheitsregierung von Bodo Ramelow (Linke).
●Claus Christian Malzahn
Ressort:DeutschlandRechtsextremismus
Georg Maier (SPD), Innenminister Thüringens, will bei der Zuordnung politisch organisierter Kriminalität nachschärfen. „Es sind Rechtsextremisten, die sie anstiften“, sagt er über die Szene der sogenannten Corona-Leugner.
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