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(一)Home
(二)Themen
Schengen
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Lücken im Grenzregime
Trotz der Grenzkontrollen inklusive Zurückweisungen können Asylbewerber immer noch in relevanter Zahl nach Deutschland kommen – indem sie mit einem Visum einreisen. Danach ist die Handhabe der Behörden begrenzt. Und es bestehen noch weitere Wege zum Asyl in Deutschland.
●Ricarda Breyton
Artikeltyp:VideoPetr Pavel
Tschechiens Präsident Petr Pavel fordert eine härtere Migrationspolitik der EU und warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen im Schengen-Raum: „Wenn wir uns jetzt einseitig vom Schengen-System verabschieden, schadet das der gesamten EU.“
●24 Sek
Ressort:DeutschlandAlexander Schweitzer
Im Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg stoßen die neuen Grenzkontrollen auf Kritik. Zum 40. Jahrestag des Schengen-Abkommens haben die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine klare Botschaft.
Ex-Verfassungsrichter Papier
Darf Deutschland Geflüchtete an der Grenze zurückweisen – trotz EU-Rechts? Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier sagt: Ja. Und notfalls müsse Karlsruhe das letzte Wort haben, nicht Luxemburg. Ein Grundsatzstreit um Schengen, Souveränität und Rechtsbruch.
●Ricarda Breyton
Ressort:ReiseSchengen in Luxemburg
In dem Winzerdorf wurde vor 40 Jahren das Schengener Abkommen zur Reisefreiheit unterzeichnet – auf einem Moseldampfer. Die Geschichte ergründen Besucher im frisch renovierten Schengen-Museum. Oder sie entdecken das Drei-Länder-Eck zum Wandern.
●Bernd F. Meier
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Wachstums-Star
Deutschland steckt in der Rezession, Europas größte Staaten stagnieren. Stattdessen werden die kleineren Volkswirtschaften zum Wachstumsmotor des Kontinents – so auch Kroatien. Das einstige Sorgenkind der EU hat sich erstaunlich entwickelt – und hat große Pläne.
●Tonci Petric
Ressort:AuslandEntscheidung in Brüssel
Reisende mit dem Auto oder Zug mussten bislang an der Grenze zu Bulgarien und Rumänien ihren Ausweis vorzeigen. Eine EU-Einigung wird das schon bald ändern. Beide Länder können 2025 vollständig dem grenzkontrollfreien Schengen-Raum beitreten.
Artikeltyp:Meinung35 Jahre Genscher in Prag
Die grüne Bundestagsvizepräsidentin, geboren und aufgewachsen in der untergegangenen SED-Diktatur, vermag nicht zu unterscheiden zwischen Grenzen, die schützen, und Grenzen, die einsperren. Vielleicht hilft ja ein eingängiger Vergleich.
●Sven-Felix Kellerhoff
Verzögerungen im Verkehr?
Es herrscht die Sorge, dass die ausgeweiteten Grenzkontrollen zu ärgerlichen und teuren Verzögerungen für Verbraucher und Firmen führen. Daten des Navi-Anbieters TomTom, die WELT exklusiv vorliegen, zeigen ein ganz anderes Bild – wie diese Grenzübergänge-Übersicht zeigt.
●Anja Ettel
Migration
Frankreich übt scharfe Kritik an den deutschen Grenzkontrollen – dabei finden auch an französischen Außengrenzen seit Jahren regelmäßig Kontrollen statt. Hunderttausende Menschen sollen schon aufgegriffen worden sein. Doch es gibt gleich mehrere Probleme, die auch auf Deutschland zukommen könnten.
●Martina Meister
Russische Spione
Die ungarische Regierung hat einen neuen Weg geschaffen, über den Russen und Belarussen legal in den Schengenraum einreisen können. Damit stellt sich Orbán erneut gegen die EU – und spielt Putin geradewegs in die Karten. Experten warnen bereits vor großen Sicherheitsrisiken für Europa.
●Philipp Fritz
Ressort:AuslandRumänien und Bulgarien
Der Schritt war bereits Ende Dezember von den EU-Ländern beschlossen worden, nun wird er vollzogen: Rumänien und Bulgarien treten dem Schengen-Raum bei. An Flug- und Seehäfen entfallen damit die Personenkontrollen – und vorerst auch nur dort.
Fabrice Leggeri
Sieben Jahre lang stand Fabrice Leggeri an der Spitze von Frontex, dann trat er zurück – und taucht zwei Jahre später wieder auf großer Bühne auf. Für die Le-Pen-Partei Rassemblement National will er ins EU-Parlament einziehen. Über die Gründe dafür und seine Ideen für eine neue Migrationspolitik.
●Tim Röhn
Ressort:AuslandEuropäische Union
Bulgarien und Rumänien bemühen sich seit Jahren um einen Beitritt zur Schengen-Zone. Nachdem einige EU-Länder zunächst Bedenken im Zusammenhang mit Migration und Korruption geäußert hatten, haben die Mitgliedstaaten nun grünes Licht gegeben. Vorläufige Einschränkungen bleiben aber bestehen.
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EU-Migrationspolitik
Österreich ist überraschend bereit, sein Schengen-Veto gegen Rumänien und Bulgarien fallen zu lassen – zumindest im Flugverkehr. Im Gegenzug verlangt Wien mehr Grenzschutz. Und dass die EU einen Zaun zwischen Bulgarien und der Türkei finanziert. Dagegen sperrt sich Brüssel bislang.
●Carolina Drüten
Migration via Bulgarien
Bulgarien möchte endlich in den Schengen-Raum aufgenommen werden, doch vor allem Österreich ist dagegen. Sofia tue zu wenig gegen illegale Migration, so der Vorwurf aus Wien. Bulgariens Finanzminister Assen Wassilew widerspricht – und erwartet von Brüssel endlich ein Einwanderungskonzept.
●Philip Volkmann-Schluck
Asylverfahren
Die rechtsnationale SVP ist bei der Wahl in der Schweiz stärkste Partei – wie schon seit 20 Jahren. Die Alpenrepublik ist kein EU-Mitglied, übernimmt aber Brüssels Regeln in der Migrationspolitik. Trotzdem hat das Land längst viele Dinge umgesetzt, über die in Deutschland ergebnislos debattiert wird.
●Virginia Kirst
Ressort:DeutschlandAnstieg der Migration
Nach langem Zögern bereitet die Bundesregierung nun doch an weiteren Grenzabschnitten stationäre Kontrollen vor und meldet dies in Brüssel an. Die Bundespolizei sieht einen Zusammenhang zur Eskalation im Nahen Osten. Man könne nicht ausschließen, dass sich unter den Flüchtenden Terroristen befinden.
●Marcel Leubecher
Ressort:AuslandMigration
Innenministerin Faeser hat mit ihrem polnischen Amtskollegen telefoniert und schnelle Aufklärung im Visa-Skandal verlangt. Auch EU-Innenkommissarin Johansson fordert schriftliche Antworten von der polnischen Regierung.
Migration aus Russland
Deutschland zeigt sich bei der Ausstellung von Aufenthaltserlaubnissen an russische Staatsbürger weniger restriktiv als andere EU-Mitglieder – trotz einer möglichen Bedrohung für die öffentliche Sicherheit. Experten halten es für sinnvoll, Wege für einige Russen offenzuhalten.
●Ricarda Breyton
Ressort:AuslandErstmals seit 2016
Seit der Flüchtlingskrise hat Dänemark an seinen Grenzen Einreisende kontrolliert. Nun lockert Deutschlands Nachbar im Norden die Regeln. Für die Verwendung der frei werdenden Polizeiressourcen gibt es schon einen Plan.
Ressort:AuslandBesuch in Bukarest
Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Rumänien zu Gast – und macht dem Land neue Hoffnungen, zeitnah in den Schengen-Raum aufgenommen zu werden. Bukarest erfülle alle Kriterien. Bislang sperrte sich Österreich.
Artikeltyp:VideoNeues Mitglied des Schengenraums.
Kroatien ist mit Beginn des neuen Jahres Mitglied des Euro- und des Schengenraums. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gratulierte dazu dem kroatischen Regierungschef Plenkovic an der kroatisch-slowenischen Grenzen.
●48 Sek
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Schengen-Erweiterung
Österreich blockiert den Betritt Bulgariens und Rumäniens zum Schengenraum. Die Verärgerung in Sofia und Bukarest ist riesig. Wien begründet sein Veto damit, dass die EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt sind. Doch die Argumentation hinkt an einer entscheidenden Stelle.
●Carolina Drüten
Schengenraum
Einstimmig erweitern die EU-Innenminister den Schengenraum um ein Land. Österreich und die Niederlande blockieren aber weitere Aufnahmen. Rumäniens Innenminister verlangt verbittert mehr „Respekt“ für sein Land. Bulgariens Ministerpräsident droht Wien und Den Haag mit „Gegenmaßnahmen“.
●Christoph B. Schiltz
Ressort:GeldKroatien in der Währungsunion
Am 1. Januar tritt Kroatien der Eurozone bei. Damit kommen neue Euro-Münzen in den Umlauf. WELT zeigt, wie sie aussehen. Die Darstellungen sind teilweise rätselhaft. Und ein Bild eines berühmten Erfinders sorgte schon vorab für viel Streit.
●Frank Stocker
Artikeltyp:MeinungOst-Erweiterung
Nicht nur Kroatien, auch Bulgarien und Rumänien wollten dem Schengenraum beitreten. Sie wurden aber abgelehnt. Begründung: Organisierte Kriminalität und illegale Zuwanderung könnten sonst zunehmen. Dabei liegt das Problem ganz woanders: in Ländern, die längst dazugehören.
●Dirk Schümer
Ressort:AuslandEinigung in Brüssel
Touristen dürfen sich freuen: Kroatien ist ab nächstem Jahr Teil des Schengen-Raums. Grenzkontrollen und damit auch Schlangen bei der Passkontrolle entfallen. Zwei andere Bewerber lehnten die Minister der 26 Mitgliedstaaten hingegen ab.
Ressort:AuslandBulgarischer Innenminister
Bulgarien, das am Sonntag wählt, soll laut Olaf Scholz zügig in den Schengen-Raum. Das Land kämpft mit Korruption und illegaler Migration. Innenminister Demerdhziev sagt, wie der Staat künftig die Kontrolle über den Schutz der EU-Außengrenze behalten will.
●Philip Volkmann-Schluck
Ressort:AuslandEU-Außenminister-Treffen
Mehrere Länder fordern ein EU-weites Einreiseverbot und Einschränkungen für russische Staatsbürger. Doch welche Wirkung hätte eine solche Strafaktion – und wäre sie überhaupt umsetzbar? Am heutigen Dienstag kommt es darüber zum Showdown der Außenminister in Brüssel.
●Christoph B. Schiltz
Artikeltyp:VideoRussland-Sanktionen
Politiker der Union haben sich dafür ausgesprochen, keine Schengen-Visa mehr an russische Staatsbürger auszugeben. Bei der Unterstützung der Ukraine gehe es auch darum, der russischen Bevölkerung klare Zeichen zu setzen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorschlag vorerst abgelehnt.
●1 Min
Ressort:AuslandReisen nach Europa
Immer mehr Länder setzen der Reisefreiheit Grenzen und schränken die Vergabe von Schengen-Visa an Russen im Alleingang ein. Nun wird die Forderung nach einem EU-weiten Einreiseverbot lauter – doch Deutschland blockiert.
●Melanie Loos
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Sicherheitspolitik
Österreichs Innenminister Gerhard Karner warnt im Interview vor den Folgen des Ukraine-Krieges für Europa. Kriminelle könnten Geschäfte mit Migranten aus Afrika und Asien machen – und mit Waffen handeln wie nach dem Balkankrieg. Eine Idee aus Brüssel lehnt er vehement ab.
●Christoph B. Schiltz
Ressort:AuslandEuropa
Ab März wollen die Innenminister der 26 Schengen-Länder regelmäßig zusammen kommen, um über Krisen an den Außengrenzen zu beraten. Vor allem wegen Grenzkontrollen bewegte sich die Staatengruppe zuletzt auseinander. Nun soll eine Reform diesen Trend umkehren.
Ressort:AuslandMigration und Grenzschutz
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Schengen-Raum reformieren: Er schlägt einen „Schengenrat“ vor, der für den Grenzschutz zuständig sein soll. Ohne Kontrollen an den Außengrenzen könne es keine Freiheit der Bewegung geben, sagte Macron beim Treffen der EU-Innenminister.
Ressort:AuslandTerrorismus, Migration, Corona
Seit Jahren erschweren immer wieder verlängerte Kontrollen das Reisen im Schengen-Raum. Damit das Schengener Abkommen nicht noch weiter ausgehöhlt wird, schlägt die EU-Kommission Reformen vor, darunter verbindliche Beschränkungen an den Außengrenzen.
EU-Außengrenzen
Unser Asylrecht vermag Zuwanderungsbewegungen nicht zu steuern. Mit den Szenen an der Grenze zu Belarus kippt der Konsens, es dürfe keine „Festung Europa“ geben. Zahlreiche Mitgliedsländer fordern den Bau von Grenzanlagen. Unterstützt werden sie von der deutschen Bundespolizei.
●Joachim Wagner
Ressort:AuslandKnappe Einigung
Große Erleichterung für Gibraltar: Madrid und London einigen sich grundsätzlich auf die Aufnahme des britischen Überseegebiets in den Schengen-Raum. Aber es lauern noch viele Fallstricke.
Europäisches Asylsystem
Das Innenministerium ist mit seinem Versuch einer Reform des europäischen Asylsystems gescheitert. Noch hält sich Berlin zurück: Doch schon bald will man offensiv eigene Standpunkte vertreten. Dabei geht es darum, dass Deutschland Hauptzielland ist.
●Manuel Bewarder
Migrationskrise
Die Migrationskrise auf den Kanarischen Inseln spitzt sich zu. Sicherheitsbehörden sehen mit Sorge, dass viele Menschen unkontrolliert in andere EU-Länder des Schengen-Raums weiterfahren. Wer reist da ein?
●Tim Röhn
Gran Canaria
Die Krise auf Gran Canaria spitzt sich zu. Am Dienstagabend ließen die Behörden Hunderte Migranten aus einem Elendscamp ziehen – zum Schock einer Bürgermeisterin, die Reisebusse organisierte. Viele Migranten setzen sich dann in Flieger in Richtung Mitteleuropa.
●Tim Röhn
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Europäische Union
Mit dem Ausbruch der Pandemie im Frühjahr lief in Europa einiges schief – an den Grenzen, bei der Versorgung, in den Kliniken. Im Fall einer zweiten Welle sollten sich die Fehler nicht wiederholen, versprach Brüssel. Was ist aus den Ankündigungen geworden?
●Christoph B. Schiltz
Doppelter Asylantrag
Flüchtlinge, die in Griechenland anerkannt wurden, dürfen sich im Schengen-Raum frei bewegen. Einige fliegen laut einem vertraulichen Bericht nach Deutschland, wo manche dann erneut Asyl beantragen. Die Zurückschiebung nach Griechenland gelingt nur selten.
●Marcel Leubecher
Schengen lebt
Die Außenminister Heiko Maas und Jean Asselborn haben die Grenze zwischen Deutschland und Luxemburg wieder freigegeben. Ein symbolischer Akt an einer symbolischen Grenze. Sie hätten genauso gut einen Teppichmarkt in der Südeifel eröffnen können.
●Henryk M. Broder
Migranten in Zypern
Immer mehr Menschen suchen auf Zypern Asyl. Doch die kleine Insel ist für sie eine Sackgasse. Sie ist ein Sonderfall innerhalb der Europäischen Union. Örtliche Politiker sehen dahinter derweil einen Plan der Türkei.
●Marion Sendker
Ressort:DeutschlandMigration
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Vergabe von Visa für den Schengenraum, die Opposition fordert jetzt eine strengere Praxis bei der Ausstellung. Die Kritiker sprechen von einem „Wirrwarr an Zuständigkeiten“ und einer Bedrohung. Und warnen vor schwerwiegenden Konsequenzen.
●Ricarda Breyton
Ressort:AuslandSchengen-Raum
Die EU-Kommission will das Schengen-Abkommen in Zukunft konsequenter durchsetzen. Der zuständige EU-Innenkommissar erwartet von sechs Staaten die Binnengrenzkontrollen wieder abzuschaffen.
●Christoph B. Schiltz
Gewalt durch Zuwanderer
Ausländer sind bei schweren Gewalttaten stark überrepräsentiert. Eine WELT vorliegende BKA-Auswertung zeigt, dass diese Täter nur sehr selten in anderen Staaten gemeldet sind – wie bei der Frankfurter Bluttat. Was bedeutet das für den Grenzschutz?
●Marcel Leubecher
Schweizer Volksabstimmung
Am Sonntag stimmen die Schweizer über die Übernahme des verschärften EU-Waffenrechts ab. Die EU will so den Terrorismus bekämpfen. Für viele Schweizer ist das Gesetz aus Brüssel ein Anschlag auf die bürgerliche Freiheit.
●Sascha Lehnartz
Artikeltyp:MeinungEuropawahl
All die Katastrophisten und Schicksalswahl-Apologeten verkennen die Zeichen der Zeit: Die EU wird dank der Krisen der vergangenen Jahre nicht schwächer, sondern demokratischer – und lebendiger. Das hat vor allem drei Gründe.
●Klaus Geiger
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