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(一)Home
(二)Themen
SPD Nordrhein-Westfalen: Aktuelle News zum SPD-Landesverband in NRW
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Ressort:DeutschlandNeue Umfrage
Die SPD lässt ihr Rekordtief in Nordrhein-Westfalen hinter sich, während die Regierungsparteien leicht verlieren. Die AfD überholt die Grünen, die Linke schwächelt. Das Thema Migration bleibt wichtig, ein zweites Problem holt aber auf.
SPD-Spitzenkandidat in NRW
Der SPD in Nordrhein-Westfalen bröckelt das Fundament weg. Für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2027 hagelt es prominente Absagen. Doch Jochen Ott traut sich zu, die Partei aus der Krise zu holen. Der kaum bekannte SPD-Mann setzt auf eine Neuausrichtung.
●Kristian Frigelj
Ressort:DeutschlandSPD im Quotentief
Vizekanzler Lars Klingbeil ist vor den Kommunalwahlen auf Stimmenfang in Nordrhein-Westfalen. Für seine SPD deutet sich ein Debakel an. Die schwarz-roten Konflikte in Berlin sorgen für Unmut. Beim Besuch in Köln fordert Klingbeil mehr Disziplin in der Koalition.
●Kristian Frigelj
NRW-Oppositionsführer Ott
Scholz oder Pistorius? In der Kanzlerkandidaten-Debatte ruft NRW-Oppositionsführer Ott seine SPD auf, die Reihen zu schließen: „Einer der härtesten Wahlkämpfe“ überhaupt stehe an. In seinem Bundesland sehe man, was unter einem Kanzler Merz drohe.
●Kristian Frigelj
SPD auf der Insel
Kampf gegen „Neoliberalismus“ und „die Konservativen“: Auf Norderney rückt die SPD nach links. Die Abgrenzung nach „rechts“ wird ebenso betont wie die Umverteilung von oben nach unten. Die Zusammenarbeit mit der FDP wird dadurch nicht leichter. Zwei konträre Aussagen stehen dafür symptomatisch.
●Hannah Bethke
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Ressort:DeutschlandKonflikt mit dem Kanzler
Saarlands SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Lars Klingbeil, Chef der Bundes-SPD, sind sich einig: Erhalt deutscher Arbeitsplätze und der Industrie hat Priorität und soll mit günstigen Industriestrompreisen gelingen. Die Partei scheint geeint, nur Olaf Scholz bleibt skeptisch.
NRW-SPD
Die kriselnde SPD im Westen will sich neu erfinden. Eine Doppelspitze nimmt den politischen Kampf mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst auf – und geht auch in die Konfrontation mit dem Bundeskanzler.
●Kristian Frigelj
Ressort:Nordrhein-WestfalenGrenzgänger Karl-Josef Laumann
Karl-Josef Laumann ist Kopf des CDU-Arbeitnehmerflügels und das soziale Gewissen der Union. Viele seiner Herzensprojekte gehen derzeit in Erfüllung – meist aber gegen den Willen seiner eigenen Partei. Ob er in der SPD besser aufgehoben wäre?
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:DeutschlandKrisenherd der Sozialdemokratie
Nordrhein-Westfalens SPD wird vom mitgliederstarken Stimmenbringer zum Unsicherheitsfaktor für die Bundespartei und für Kanzler Scholz. Den Sozialdemokraten wird klar: Sie setzen zu stark auf den Schulterschluss mit den Grünen – und machen einen zu großen Bogen um das zentrale Thema Migration.
●Kristian Frigelj
Ressort:DeutschlandNach Personalentscheidung
Zehn Monate nach der herben Niederlage der SPD bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl hat der Vorsitzende Thomas Kutschaty seinen Rücktritt erklärt. Auslöser war eine umstrittene Personalentscheidung. Ein Landesparteitag am 6. Mai muss nun über die künftige Führung entscheiden.
Silvester-Ausschreitungen
Auch in NRW kam es an Silvester zu Ausschreitungen. Auf der Suche nach Erklärungen streiten Politik und Polizei, ob die Migrationsgeschichte der Täter systematisch erfasst werden sollte. Aber lässt sich Kriminalität dadurch überhaupt reduzieren?
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenVerdienstorden
Der Bundespräsident hat angekündigt, für seine Verdienstorden eine Frauenquote einzuführen. Das Land NRW will dem nicht folgen – wobei die Zahl der männlichen Geehrten deutlich überwiegt.
Ressort:Nordrhein-WestfalenGrünen-Fraktionschefin Brems
Legt Nordrhein-Westfalen ein eigenes Hilfspaket für Bürger und Wirtschaft in der Energiekrise vor? Über diese Frage wird seit Monaten heftig diskutiert. Jetzt hat sich auch die Fraktionsspitze der mitregierenden Grünen dafür ausgesprochen. Vieles ist offen.
Artikeltyp:MeinungDebattenkultur im NRW-Landtag
Was Politiker denken, wenn andere während ihrer Rede auf das Handy schauen - darüber hat eine achte Klasse aus Köln diskutiert, nachdem sie den Düsseldorfer Landtag besucht hat. In einem Brief stand Oppositionsführer Kutschaty ihnen nun Rede und Antwort.
●Till-R. Stoldt
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Ressort:Nordrhein-WestfalenBildungspolitik
In NRW sind tausende Lehrstellen unbesetzt. Die Regierung versucht den Personalmangel händeringend aufzufangen. Aber woher sollen die zusätzlichen Kräfte kommen? Das Ministerium hat Pläne.
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenÄrger um Fotos
Steuerfinanzierte Fotos von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) seien laut SPD zuerst nur auf Wahlkampf-Accounts der CDU zu sehen gewesen - die Opposition wittert deshalb unerlaubte Wahlkampfhilfe durch die Staatskanzlei.
Artikeltyp:MeinungLantagswahl
Bei der NRW-Landtagswahl streikte fast das halbe Wahlvolk. In Vierteln mit Einkommensschwachen, Arbeitslosen, Bildungsfernen und Alleinerziehenden liegt sie sogar bei nur 20 Prozent. Hier muss sich etwas ändern.
●Till-R. Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenLandtag
Das Gesundheitsministerium hat festgelegt, dass Krankenhäuser öffentliche Gelder für Hitzeschutz-Investitionen erhalten sollen - Pflegeheime jedoch nicht. Die SPD hält das für falsch und verstärkt den Druck auf Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Ressort:Nordrhein-WestfalenWochenlanger Arbeitskampf
Pflegekräfte und Beschäftigte an den sechs Unikliniken in NRW streiken wochenlang für eine bessere Bezahlung. Nun fordert die SPD die vollständige Refinanzierung des angestrebten Tarifvertrags für die Uniklinik-Mitarbeiter.
Ressort:DeutschlandNach Landtagswahl in NRW
Am Mittwoch trafen sich die Grünen bereits mit der CDU zu einem ersten Gespräch für eine mögliche Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen. Am Freitag kommen sie mit der SPD zusammen. Die FDP wird zunächst keine Gespräche mit CDU und SPD führen.
Artikeltyp:VideoNach Wahlschlappe in NRW
Die SPD fährt bei der Landtagswahl in NRW ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Neben dem Entlastungspaket auch das ein Thema bei der Fraktionssitzung in Berlin. „Die SPD hat lange gebraucht, um zu akzeptieren, dass sie diese Wahl nicht gewonnen hat“, so WELT-Chefreporterin Franca Lehfeldt.
●1 Min
Ressort:DeutschlandHochrechnungen zur NRW-Wahl
Bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen landet die CDU laut Hochrechnungen klar vor der SPD. Die Grünen erzielen ihr bestes NRW-Ergebnis und werden drittstärkste Kraft. Schwarz-gelb ist abgewählt, die AfD verliert. Die Linke scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde.
●Leonhard Landes
Ressort:Nordrhein-WestfalenLandtagswahl
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist alles offen: Wird Ministerpräsident Wüst oder SPD-Mann Kutschaty vorne liegen? Wird auch der Zweitplatzierte sondieren und mit wem? Die Umfragen versprechen ein knappes Rennen – und mehrere Optionen.
●Bettina Grönewald
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Ressort:Nordrhein-WestfalenOpposition
Nach dem Wahlsieg der SPD im Saarland wollen auch die Sozialdemokraten in NRW nachziehen. Zur Bilanz ihrer Oppositionsarbeit im Landtag kommt sogar der Bundeskanzler angereist.
Ressort:Nordrhein-WestfalenLandtag
Bei einer Groß-Razzia wurden Mitte März Barbershops, Shisha-Bars, Wettbüros und Spielhallen in NRW durchsucht. Es gab zahlreiche Festnahmen. Die SPD fragt nun nach dem dauerhaften Erfolg der Aktion und der Anzahl der zurzeit inhaftierten Personen.
Artikeltyp:MeinungLandtagskolumne
Die SPD möchte sich günstig verschulden, um nötige Investitionen ins Schulwesen und den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft zu finanzieren - wer das kritisiert, wie die CDU, sollte bessere Vorschläge bieten, findet unser Autor Till-Reimer Stoldt.
●Till-R. Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenLolli-PCR-Tests
Die Lolli-PCR-Teststrategie an Grundschulen sollte angepasst werden - ab dem heutigen Mittwoch. Die Grundschulen informierte das Schulministerium via Email jedoch erst am späten Dienstagabend. Das sagen SPD und Grüne dazu.
Ressort:Nordrhein-WestfalenBildung in NRW
Über 100 Jahre kämpfte die SPD für eine einzige Schulform für alle Kinder. Doch nun geht ihr Spitzenkandidat Thomas Kutschaty auf pragmatische Distanz zu dieser Idee.
●Till-Reimer Stoldt
Artikeltyp:MeinungWüst vs. Kutschaty
Hendrik Wüst sieht den Bund in der Pflicht bei drängenden NRW-Problemen. Die Devise „Das muss Berlin machen“ solle dem Ministerpräsidenten offenbar helfen, sich eigener Verantwortung zu entziehen, glaubt hingegen Thomas Kutschaty.
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenKampf gegen Kriminelle
Kriminalitätsexperte Sebastian Fiedler will die SPD zu der Partei der inneren Sicherheit machen. Und mutet seinen Genossen damit einiges zu. Doch die SPD hätte mit seiner Politik auch viel zu gewinnen.
●Till-Reimer Stoldt
Sittlich konservativ
Die SPD warnt vor dem Laschet-Vertrauten Nathanael Liminski. Das verdeutlicht vor allem eins: Wir haben vergessen, dass auch sittlich Konservative eine schutzwürdige Minderheit sind. Diese Vergesslichkeit kann sich gerade ein Einwanderungsland nicht leisten.
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenVerbotene Versammlung?
Die Regierungsfraktionen FDP und CDU sehen in einem Treffen von Elternvertretern und Politikern der SPD vor dem Landtag einen Bruch der Corona-Regeln. SPD-Fraktionschef Kutschaty hingegen meint, die Regierungsparteien versuchen, die Opposition einzuschüchtern.
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Ressort:Nordrhein-WestfalenKutschaty spricht bei Jusos
Am Donnerstag hatte er bekannt gegeben, sich für den SPD-Landesvorsitz zu bewerben. Nun hat Thomas Kutschaty seinen ersten Auftritt als Kandidat bei der Juso-Landeskonferenz in Bielefeld. Auch bei den NRW-Jusos ist unklar, wer künftig den Landesvorsitz übernimmt.
Ressort:Nordrhein-WestfalenStichwahl
In 128 Städten und Gemeinden von NRW findet heute eine Stichwahl statt. Sie entscheidet über das künftige Oberhaupt der Kommune. Wie sich die Duellanten heute fühlen und warum sie um eine große Liebe kämpfen – das erzählt Gelsenkirchens scheidender Oberbürgermeister Frank Baranowski.
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:Nordrhein-WestfalenKommunalwahl in NRW
Vor der Kommunalwahl am 13. September ringen Revierstädte wie Dortmund, Essen und Gelsenkirchen mit Arbeitslosigkeit, Zuwanderung, Bildungsnot, Corona – und vor allem mit den Grenzen ihrer Möglichkeiten.
●Till-Reimer Stoldt
Artikeltyp:MeinungLockdown
Egal, was Armin Laschet macht, eins ist sicher: Die Kritik seitens der Opposition kommt schneller, als sein letztes Wort gesprochen ist. Aber sind die beiden Lager in ihren Forderungen wirklich immer so verschieden?
●Till-Reimer Stoldt
Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen wollte die SPD einer potenziellen Wiederholung des Thüringer Debakels zuvorkommen. Der Landtagspräsident lehnte einen entsprechenden Eilantrag ab – womöglich auch, weil zumindest zwei Passagen juristisch bedenklich sein dürften.
●Ricarda Breyton
Ressort:Nordrhein-WestfalenSPD-Kandidaten-Duos
Die SPD will bei der neuen Doppelspitze alles richtig machen. Aktuell werben sieben Kandidaten-Duos auf einer Roadshow um die Gunst der Parteimitglieder. In NRW buhlten sie darum, wer die linkeste Position auf der Bühne vertritt.
●Till-Reimer Stoldt
Ressort:DeutschlandSPD in der Regierung
Mit einer besonderen Choreografie präsentiert die SPD ihre Besetzung für die große Koalition. Bekannte und neuen Gesichter sollen Regierungsfähigkeit wie die Erneuerung der Partei verkörpern. Nicht alles verläuft nach Plan.
●Daniel Friedrich Sturm
Ressort:DeutschlandNeue Umweltministerin Schulze
Die künftige Umweltministerin Svenja Schulze ist eine Wegbegleiterin der designierten SPD-Parteichefin – und gilt als gut vernetzt in der Partei. Aus ihrer Zeit als Ministerin in Nordrhein-Westfalen haftet ihr bis heute ein Skandal an.
●Kristian Frigelj
Ressort:DeutschlandSPD-Chef Schulz
Vor der Entscheidung über GroKo-Verhandlungen wirbt SPD-Chef Martin Schulz an der Basis um Zustimmung. Dort stößt er auf eine zerrissene Partei. Befürworter und Gegner eines Bündnisses mit der Union kämpfen um jeden Unterstützer.
●Tobias Heimbach
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Ressort:DeutschlandSPD-Landeschef Groschek
Michael Groschek, SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, rät der Bundespartei, sich nicht an die Rolle des Juniorpartners in der großen Koalition zu gewöhnen. Denn sonst „enden wir als Wackeldackel“.
Ressort:DeutschlandLandtagswahl in NRW
Desaster für Martin Schulz: Nach dem Saarland und Schleswig-Holstein erleidet die SPD auch in NRW eine schwere Niederlage. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist abgewählt, ihr Kontrahent Laschet triumphiert.
●Daniel Friedrich Sturm und Thore Barfuss
Artikeltyp:MeinungNordrhein-Westfalen
Am Sonntag wählt Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Bei der SPD ist der Schulz-Effekt offensichtlich verflogen, und der Amtsbonus allein scheint eine Wiederwahl auch nicht zu garantieren.
●Ralf-Dieter Brunowsky
NRW-Wahlkampf
Hannelore Kraft begegnet den Bürgern im Wahlkampf mit reichlich Widerspruch. Manchem fährt sie gar jovial und dominant über den Mund. Paradoxerweise halten viele genau das für Bürgernähe.
●Daniel Friedrich Sturm
Ressort:DeutschlandNRW-Umfrage
Im Mai wählt NRW einen neuen Landtag: Die SPD von Ministerpräsidentin Kraft liegt derzeit vorne, die CDU verweist die AfD auf Platz drei. Vor allem die FDP konnte laut neuer Umfrage deutlich aufholen.
Artikeltyp:MeinungFlüchtlinge
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin diskutiert die SPD wieder die Flüchtlingskrise. Hannelore Kraft macht sich zum Beispiel Horst Seehofers Kritik zu eigen.
●Torsten Krauel
Ressort:DeutschlandSPD-Ministerpräsidentin
Obwohl Umfragen die SPD im Bund bei nur 20 Prozent sehen, erklärt Hannelore Kraft die SPD weiter zur Volkspartei. Eine solche macht sie nicht an einer Prozentzahl fest – sondern an etwas anderem.
Ressort:DeutschlandSozialpolitik
Viele Langzeitarbeitslose lassen sich nicht in reguläre Jobs vermitteln. Rot-Grün will einen Sektor mit öffentlich geförderter Beschäftigung durchsetzen und macht Druck auf Arbeitsministerin Nahles.
●Kristian Frigelj
Ressort:DüsseldorfHochschulpolitik
Unter Schwarz-Gelb hatten die Hochschulen in NRW mehr Freiheiten bekommen. Kommt jetzt die Rolle rückwärts? Die FDP spricht von „rot-grüner Bevormundungspolitik”.
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