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(一)Home
(二)Themen
Verfassungsschutzbericht: Aktuelle News & Nachrichten
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Ressort:HamburgDelegitimierung des Staates
Die Hamburger AfD wollte eine Kategorie streichen lassen, mit der der Verfassungsschutz seit 2021 neue staatsfeindliche Strömungen erfasst. Die Debatte zeigte, wie sensibel der Umgang mit verschwörungsideologischen und anti-institutionellen Milieus geblieben ist.
●Julia Witte genannt Vedder
Ressort:DeutschlandFarbanschlag
Unbekannte haben mit Farbe gefüllte Christbaumkugeln gegen die Hauswand des Leiters des Bremer Verfassungsschutzes geworfen. Auch ein Auto sei beschädigt worden, teilt die Polizei mit. Ein Bekennerschreiben auf einer linksextremistischen Internetplattform werde geprüft.
AfD-Wahlkampfauftakt im Süden
In Baden-Württemberg steuert die AfD auf eine Stimmenverdopplung zu, den Wahlkampf eröffnete am Donnerstagabend Co-Parteichefin Alice Weidel. Draußen tobte Protest, drinnen wurden der Nazi-Sprache ähnliche Parolen gerufen – und deutlich gemacht, wen die Partei als Hauptgegner betrachtet.
●Kristian Frigelj
Ressort:HamburgIntegration
Vom interkulturellen Kita-Angebot über religionssensiblen Pflegedienst bis zu muslimisch getragenen Beratungsstellen: Der Rat der islamischen Gemeinschaften Hamburg wagt einen neuen Anlauf für einen muslimischen Wohlfahrtsverband.
●Eva Eusterhus
Ressort:HamburgRechtsstreit mit Verfassungsschutz
Weshalb ein Experte das umstrittene Statement von Deniz Celik (Die Linke) zum Verfassungsschutz für wissenschaftlich und politisch legitim hält – und was das für das anstehende Gerichtsverfahren bedeutet.
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Ressort:HamburgUnterlassungserklärung
Der Hamburger Linken-Abgeordnete Deniz Celik wirft dem Verfassungsschutz vor, rechte Netzwerke zu schützen. Jetzt fordert die Behörde eine Unterlassungserklärung. Doch Celik weigert sich.
Ressort:HamburgMuslim Interaktiv
Mit einer Demo auf dem Hamburger Steindamm, auf der das Kalifat gefordert wurde, sorgt die Gruppe Muslim Interaktiv für Aufsehen und Empörung. Das Verbot löst in der Hansestadt viele Reaktionen aus.
Ressort:HamburgSchutz vor Extremisten
Der Hamburger Senat will Bewerber für den öffentlichen Dienst künftig auf ihre Verfassungstreue prüfen. Damit soll verhindert werden, dass Extremisten staatliche Strukturen unterwandern. Gewerkschaften warnen vor einer Rückkehr zu Berufsverboten.
Ressort:HamburgVerfassungsschutz Hamburg
Seit 2011 ist Torsten Voß beim Hamburger Verfassungsschutz, seit 2014 als Leiter des Landesamtes. Die Arbeit des Inlandsgeheimdienstes hat sich seit seiner Gründung vor 75 Jahren deutlich gewandelt. Jetzt gibt es neue Gefahren – mit Antisemitismus als Bindeglied.
Ressort:HamburgJubiläumsausstellung
Vor 75 Jahren wurde der Hamburger Verfassungsschutz gegründet – und ist zumeist im Verborgenen aktiv. Doch zum Geburtstag gibt es mit einer Ausstellung einen Blick hinter die Kulissen, flankiert von Statements bekannter Hamburger.
Ressort:DeutschlandRechtsextreme Jugendgruppen
Organisationen wie die Letzte Verteidigungswelle (LVW) seien eine Gefahr für bestimmte gesellschaftliche Gruppen, warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Treibende Kraft bei der Radikalisierung der jugendlichen Rechtsextremisten sei das Internet.
Ressort:HamburgVerfassungsschutzbericht
Die Zahl der als extremistisch eingestuften Straftaten ist in Hamburg im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Die Ursache dafür sieht der rot-grüne Senat im Nahost-Konflikt – und bezeichnet dennoch den Rechtsextremismus weiter als größte Gefahr für die Demokratie.
●Jana Werner
Ressort:HamburgHamburger Verfassungsschutz
Extremisten aller Couleur bekämpfen die freiheitliche demokratische Grundordnung – und beschäftigen den Hamburger Verfassungsschutz. Angeheizt wird die Szene durch internationale Konflikte, wie sich jetzt in einem neuen Bericht für Hamburg zeigt.
Verfassungsschutz-Bericht
Extremisten jeder Couleur haben Zulauf – vor allem die rechtsextreme Szene, besagt der neue Verfassungsschutz-Bericht. Die AfD gilt als wichtiger Akteur, Rufe nach einem Verbotsverfahren werden lauter. Die Position des Innenministers dazu ist unter Staatsrechtlern umstritten.
●Ricarda Breyton
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Ressort:DeutschlandVerfassungsschutzbericht
Mehr „Reichsbürger“, Linksextremisten und gewaltbereite Salafisten: Die Analyse des Verfassungsschutzes für das vergangene Jahr fällt düster aus. Die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland sei fast täglich Angriffen ausgesetzt, sagt Innenminister Dobrindt.
Ressort:DeutschlandInnenminister zu AfD-Verbot
Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei dürften dabei keine Rolle spielen – vielmehr aber das Grundgesetz. In der Union stellt er „mehr Stimmen“ für ein Verbot fest.
●Gordon Repinski
Ressort:DeutschlandExtremismus
Einer Analyse des Berliner Verfassungsschutzes zufolge verzeichnet die islamistische Szene in der Hauptstadt Zuwachs. Das liege vor allem an einem größeren Unterstützerumfeld für die Terrororganisation Hamas.
Ressort:DeutschlandInnenminister
Der neue Innenminister Alexander Dobrindt äußert Zweifel an einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Denn in dem vom Verfassungsschutz erstellte Gutachten seien zwei wichtige Elemente für ein solches Verfahren nicht enthalten.
Ressort:DeutschlandUmgang mit der AfD
In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, sich bei der Begründung aber widersprochen. In einer Erklärung macht Lange deutlich, dass sie die bisherige Anti-AfD-Strategie für gescheitert hält.
●Sebastian Beug
Ressort:DeutschlandBundespräsident a.D.
Die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ bleibt vorerst ausgesetzt. Doch die vorherige Einstufung befeuerte die Verbotsdebatte neu. Alt-Bundespräsident Wulff steht dem positiv gegenüber und zieht historische Vergleiche. Als Jurist wolle er den Bericht auch selbst lesen.
Ressort:DeutschlandJörg Müller
„Das Vertrauen ist nicht mehr gegeben“: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat den Leiter des Verfassungsschutzes entlassen. Jörg Müller wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Redmann zeigte sich irritiert von der Entlassung.
Brisanter Bericht
Ein interner Bericht des Verfassungsschutzes wirft Fragen zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen auf. Die „Missbrauchsgefahr“ wird darin als „hoch“ eingestuft. Besonders das Vorgehen in Baerbocks Ministerium und seinen Auslandsvertretungen steht im Fokus.
●Ulrich Thiele
Ressort:HamburgMehr Überprüfung
90.000 Menschen sind bei der Stadt Hamburg beschäftigt. Die Regierungsfraktionen der SPD und Grünen befürchten, dass Extremisten den öffentlichen Dienst als Einfallstor nutzen könnten, um dem Staat zu schaden. Der Senat soll handeln.
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Ressort:DeutschlandEinstufung der AfD
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes wird von Vorwürfen aus der Vergangenheit eingeholt. Im Fokus steht unter anderem die Einstufung der AfD in dem Bundesland als „gesichert rechtsextremistisch“. Jetzt zieht die Partei die Debatte in den Landtag.
Anschlag von Solingen
Die islamistischen Morde von Solingen haben im schwarz-grünen NRW eine ruckartige Wende in der Sicherheitspolitik ausgelöst. Der Widerstand der chronisch bremsenden Grünen ist erschlafft, sogar von der AfD nimmt man Anregungen auf. All das kommt drei Tote und acht Verletzte zu spät. Der Rest der Republik kann daraus einiges lernen.
●Till-R. Stoldt
Ressort:Deutschland„Prorussische Narrative“
Der Bayerische Verfassungsschutz warnt vor russischer Desinformation und erwähnt dabei auch deutsche Publikationen. „Berliner Zeitung“, „Tichys Einblick“ und die „Junge Freiheit“ protestierten, teils auch juristisch. Nun spricht die Behörde von „inhaltlichen Missverständnissen“.
●Kerstin Rottmann
Artikeltyp:MeinungUrteil
Es ist belegt, dass der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder Geschichtsrevisionismus betreibt. Der Verfassungsschutz stuft dies als Teil eines rechtsextremen Weltbildes ein. Das Gerichtsurteil ist richtig, die Terminierung allerdings unklug.
●Frederik Schindler
Ressort:DeutschlandUrteil in Thüringen
Der Thüringer Verfassungsschutz muss Passagen über die AfD in seinem Bericht nicht ändern, urteilt das Verwaltungsgericht Weimar. Es geht um Geschichtsrevisionismus durch Landeschef Höcke, Islamfeindschaft und Zweifel an der Rechtsstaatstreue der Partei. Die will in Berufung gehen.
●Frederik Schindler
Ressort:DeutschlandKlage vor Verwaltungsgericht
Der Thüringer Verfassungsschutz führt die AfD seit 2021 als gesichert rechtsextremistisch. Vor einem Gericht wehrt sich die Partei nun gegen drei einzelne Passagen des Verfassungsschutzberichts. Die Texte enthielten falsche Interpretationen, so der Vorwurf.
Ressort:Deutschland„Junge Welt“
Die „Junge Welt“ wird im Verfassungsschutzbericht als linksextremistisch eingestuft – und geht gerichtlich dagegen vor. Der Geschäftsführer bezieht sich auf eine „marxistische Gesellschaftsanalyse“, bestreitet aber, dass es der Publikation um „Umsturz“ gehe. Das Urteil des Richters fällt eindeutig aus.
●Frederik Schindler
Ressort:DeutschlandBerliner Verfassungsschutzbericht
Der Berliner Verfassungsschutz sieht Gefahren von allen Seiten. Besonders der Nahost-Konflikt werde instrumentalisiert. Die islamistische Szene der Hauptstadt sei leicht gewachsen. In ihrem Jahresbericht erläutert die Behörde, welche Milieus ihr besondere Sorgen bereiten.
●Ulrich Kraetzer
Ressort:DeutschlandVerfassungsschutz-Bericht
Der Verfassungsschutz warnt in seinem neuen Jahresbericht vor neuen terroristischen Gefahren von links und rechts. Befürchtet wird eine Radikalisierung in der Klimaschutz-Szene. Erstmals wird eine Gruppe als Verdachtsfall geführt. Das Gleiche gilt für die israelfeindliche Boykottbewegung BDS.
●Frederik Schindler
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Ressort:HamburgWachsender Judenhass
Die Hamburgerin Sonja Lahnstein baut Brücken zwischen Kulturen und Religionen. Als Jüdin hat sie nun wieder Angst – und versucht dennoch, Gräben zu überwinden. Auf diesem Weg erwartet sie auch von ihrer Partei, der SPD, eine deutlichere Positionierung gegen Antisemitismus.
●Jana Werner
Ressort:HamburgHamburger Landesamt
Wer einen deutschen Pass beantragt, wird vom Verfassungsschutz überprüft. Wer beim Inlandsgeheimdienst als Extremist – etwa als Islamist – gilt, wird nicht eingebürgert. Neue Zahlen zeigen nun, wie oft das im vergangenen Jahr in Hamburg passiert ist.
Gesetze in Bundesländern
In Brandenburg werden Behörden künftig Anfragen beim Verfassungsschutz stellen, um die Verbeamtung etwa von Extremisten zu verhindern. In Sachsen läuft es bei Einstellungen an Sicherheitsbehörden ähnlich. Das ähnelt dem Radikalenerlass der 70er. Ist so eine Regelung eine Option auf Bundesebene?
●Tim Daldrup
Ressort:HamburgVerfassungsschutzbericht
Laut dem Landesamt für Verfassungsschutz ließen sich Ende vergangenen Jahres mehr als 1800 Hamburger der islamistischen Szene zuordnen. Der Großteil von ihnen gilt als gewaltorientiert. Gefahr drohe aber auch von anderer Seite, sagt der Innensenator.
●Julia Witte genannt Vedder
Ressort:HamburgRechtsextreme Verflechtungen
Wie viele „Flügel“-Anhänger hat die Hamburger AfD? Und wann ist man Mitglied der Identitären Bewegung? Der Verfassungsschutz hat da sehr konkrete Vorstellung – zu konkret, meint das Verwaltungsgericht. Der entsprechende Bericht verschwindet aber ohnehin sehr bald.
Ressort:PodcastsDas bringt der Tag
Das NRW-Oberlandesgericht bestätigt die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Das Urteil hat Folgen für die Partei – auch für ein mögliches Verbotsverfahren. Politikredakteur Frederik Schindler war im Gerichtsaal und analysiert die Entscheidung der Richter.
●Juliane Nora Schneider
Ressort:HamburgHamburger Verfassungsschutzchef
Islamistische Gruppen wie die verbotene Hizb ut-Tahrir (HuT) und Muslim Interaktiv versuchen, weiter Anhänger zu gewinnen und den Ramadan politisch für sich zu nutzen. Dabei sei „immer ein wenig Heuchelei dabei“, sagt Verfassungsschutz-Landeschef Torsten Voß im Interview
●Denis Fengler
Ressort:HamburgAußenposten des Mullah-Regimes
Mit Sorge blickt der Verfassungsschutz auf Veranstaltungen zum Ramadan, die von radikalen Islamisten missbraucht werden. Dort werde Hass gegen Israel geschürt, die Demokratie zum Feindbild erklärt – und das als extremistisch eingestuften IZH lädt Politiker zum Bankett ein.
●Jana Werner
Ressort:DeutschlandAls rechtsextrem eingestuft
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hatte den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei fordert jetzt eine grundlegende Reform der Behörde. Auch den Namen des Nachrichtendienstes will sie ändern.
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Ressort:HamburgHamburg
Anhänger der Furkan-Gemeinschaft demonstrieren in der Hamburger Innenstadt unter dem Motto „Gerechtigkeit für Palästina“. Ziel der als islamistisch eingestuften Gemeinschaft ist eine „islamische Zivilisation“, mit der Scharia als Rechtsordnung.
●Denis Fengler
Ressort:HamburgNahost
Wegen seiner Nähe zum Regime in Teheran wollen viele Politiker und Parteien das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) schließen lassen. Nun hat das IZH zum Frieden in Nahost aufgerufen. Den Angriff der Hamas auf Israel erwähnt es dabei jedoch mit keinem Wort.
●Denis Fengler
Zusammenarbeit mit Justiz
Für Ermittlungsbehörden ist Telegram ein wichtiges Mittel, etwa um gegen rechtsextremistische Gruppen vorzugehen. Der Dienst reagiert aber nicht auf etwaige Nutzerdatenanfragen – und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kontert nur mit leeren Drohungen. Ein klärendes Urteil wird noch Monate dauern.
●Martin Lutz
Ressort:Nordrhein-WestfalenAfD in NRW
Lange galt die NRW-AfD als Bollwerk der sogenannten Moderaten in der Partei. Kann sie dies bleiben angesichts eines radikalen Lagers um Björn Höcke, das derzeit so starken Zulauf erhält?
●Till-Reimer Stoldt
Muslimfeindlichkeit
Eine Studie im Auftrag des Bundesinnenministeriums hat untersucht, wie sehr Muslime in Deutschland diskriminiert werden. Dabei wurden allerdings auch Akteure befragt, die bekannt dafür sind, den Vorwurf der Islamfeindlichkeit zu instrumentalisieren.
●Lennart Pfahler
Ressort:DeutschlandInnere Sicherheit
Berlin gilt als Hauptstadt der Extremisten und Spione. Nun stellt der Verfassungsschutz der Stadt seinen Bericht für 2022 vor. WELT konnte das Dokument schon vor der offiziellen Präsentation auswerten. Der Nachrichtendienst warnt darin vor russischen Cyberattacken und Desinformationskampagnen.
●Ulrich Kraetzer
Artikeltyp:VideoVerfassungsschutzbericht 2022
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine führt zu mehr Spionage, Propaganda und Desinformation durch russische Dienste. Gleichzeitig sei eine hohe Radikalisierung im gewaltorientierten Extremismus zu konstatieren. Darüber spricht Thomas Haldenwang, Präsident des Verfassungsschutzes, bei WELT.
●5 Min
Ressort:HamburgHamburgs Verfassungsschutz-Chef im Interview
Während die der Terrororganisation „Islamischer Staat“ nahe stehende salafistische Szene an Boden verliert, haben andere islamistische Gruppen in Hamburg regen Zulauf. Der Verfassungsschutz reagiert mit einer Internet-Spezialeinheit, die auch konspirative Internet-Kommunikation beobachten soll.
●Denis Fengler
Artikeltyp:MeinungIslamismus
Die islamistische Szene ist in Hamburg deutlich gewachsen. Von den ihr zugerechneten 1755 Personen gelten 82 Prozent als gewaltorientiert. Eine Sonderstellung unter den Religions-Fanatikern nehmen die Vertreter der Islamischen Republik Iran ein.
●Per Hinrichs
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